Arief Hidayat

Freitag, 03. Februar 1956

Arief Hidayat (* 3. Februar 1956) war der fünfte Chefjustiz des Verfassungsgerichtshofs von Indonesien. Zuvor war er Professor für Rechtswissenschaften an seiner Alma Mater, der Diponegoro-Universität. Im Januar 2017 leitete Hidayat eine Untersuchung seiner Kollegen im Zusammenhang mit einem Korruptionsskandal am Gericht. Hidayat entlastete zwei seiner Richterkollegen, I Dewa Gede Palguna und Manahan Sitompul, entdeckte aber Beweise, die zur Entlassung des ehemaligen Richters Patrialis Akbar führten. Im Dezember 2017 wies er Vorwürfe zurück, eine ethische Verletzung begangen zu haben, indem er das Repräsentantenhaus um eine Verlängerung seiner Amtszeit bat. Er räumte ein, sich mit Gesetzgebern in einem Hotel in Jakarta getroffen zu haben, bestritt aber jegliches Lobbying. Er geriet in die Kritik wegen mutmaßlicher Hinterzimmerabsprachen im Zusammenhang mit der Untersuchung des Repräsentantenhauses der Anti-Korruptionskommission (KPK) gemäß dem Gesetz über legislative Institutionen (MD3) von 2014, das vom Verfassungsgerichtshof überprüft wurde. Akademiker forderten im Februar 2018 seinen Rücktritt.