Vladimir Putin

Dienstag, 07. Oktober 1952

Wladimir Wladimirowitsch Putin (russisch Vladimir Vladimirovič Putin [vɫɐˈdʲimʲɪr vɫɐˈdʲimʲɪrəvʲɪtɕ ˈputʲɪn]; * 7. Oktober 1952 in Leningrad, Russische SFSR, Sowjetunion) ist ein russischer Politiker. Er ist seit dem 7. Mai 2000 (mit Unterbrechung von 2008 bis 2012) Präsident der Russischen Föderation. Von August 1999 bis Mai 2000 sowie von Mai 2008 bis zu seiner Wiederwahl als Staatspräsident 2012 war Putin Ministerpräsident Russlands. Vom 31. Dezember 1999 bis zu seiner Wahl am 7. Mai 2000 war er als kommissarischer Staatspräsident im Amt. Vorher war er Agent des KGB (später FSB). Nach vorherrschender Einschätzung westlicher Politikwissenschaftler entwickelte sich Russland während Putins Präsidentschaft zunehmend in eine pseudodemokratische und freiheitsfeindliche Richtung und entfernte sich immer weiter von demokratischen Standards. Sein Herrschaftssystem wird kritisch als „Putinismus“ bezeichnet. Die russische Regierung selbst verwendete den Begriff „gelenkte Demokratie“. In der westlichen Fachliteratur wird seine Herrschaftsform als autoritär, autokratisch, despotisch oder diktatorisch charakterisiert. Ein zentrales, von Putin selbst verwendetes Schlagwort ist die „Vertikale der Macht“, eine umfassende, strikte Befehlskette, in die sich die staatlichen Organe einzuordnen haben. Ein anfänglicher wirtschaftlicher Aufschwung, seine häufig als aggressiv bewertete Außenpolitik und eine harte Linie in der Terrorismusbekämpfung sorgten für eine schwankende, aber im Durchschnitt hohe Popularität bei der Bevölkerung Russlands. Gründe dafür werden unter anderem in der einseitig positiven Darstellung seiner Politik in staatsnahen russischen Medien gesehen sowie in Verboten freier Medien und Nichtregierungsorganisationen mit überregionaler Verbreitung. Spätestens seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim im März 2014 gelten die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen beiderseits als zerrüttet. Der russischen Präsidialadministration wird von westlichen Kritikern vorgeworfen, die europäische Friedensordnung zu verletzen und einen Hybridkrieg zu führen. Dies finde durch Cyberkrieg (mit der Troll-Armee und Hackerangriffen), die Beeinflussung von Wahlen durch Propaganda und Mordanschläge auf Oppositionelle (wie Skripal und Nawalny) statt. Durch den Kriegseinsatz in Libyen und die Entsendung der russischen Luftwaffe nach Syrien zur Stützung des Präsidenten Assad seit September 2015 habe Putin die europäische Flüchtlingskrise ab 2015 verschärft. Am 24. Februar 2022 kündigte er den Beginn einer „Spezialoperation“ des Militärs gegen die Ukraine an und begann einen völkerrechtswidrigen und verbrecherischen Angriffskrieg gegen das Land. Zur Absicherung seines Vorgehens drohte er allen weiteren Akteuren, die der Ukraine zu Hilfe eilen sollten, mit „in ihrer Geschichte noch nie erlebten Konsequenzen“. Dies wurde als indirekte Drohung mit einem Atomkrieg gegen den Westen gedeutet. Das von Putin vor dem Überfall auf die Ukraine propagierte Bedrohungsszenario durch die NATO sowie seine Negierung einer eigenständigen ukrainischen Nation (siehe: Zur historischen Einheit von Russen und Ukrainern) wurden vielfach als geschichtsrevisionistisch und wahrheitswidrig zurückgewiesen.