Zbigniew Ziobro

Dienstag, 18. August 1970

Zbigniew Tadeusz Ziobro (* 18. August 1970 in Krakau) ist ein polnischer Politiker, Vorsitzender der Partei Solidarna Polska und Justizminister im Kabinett Morawiecki II. Er war von 2005 bis 2007 Justizminister und Generalstaatsanwalt in den Regierungen von Kazimierz Marcinkiewicz und Jarosław Kaczyński. Im Kabinett Szydło wurde Ziobro 2015 erneut Justizminister und nach einer Gesetzesänderung im März 2016 zudem wieder Generalstaatsanwalt. Diese Funktionen behielt er im Kabinett Morawiecki I und Kabinett Morawiecki II. Ziobro gilt als der Architekt der umstrittenen Justizreform in Polen. Wiederholt bestritt er, dass Entscheidungen europäischer Gerichte für Polen bindend seien, und schloss einen Austritt Polens aus der Europäischen Union nicht aus. Er wird vom nationalistischen Sender Radio Maryja unterstützt, hat diesen aus einem Fonds des Justizministeriums für Verbrechensopfer subventionieren lassen und hat Presseberichten zufolge wiederholt in Gerichtsverfahren zugunsten des Senders eingegriffen.